Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kurklinikcheck.de
§ 1
Geltungsbereich
(1) Kurklinikcheck.de erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich
auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende
Bedingungen des Kunden erkennt Kurklinikcheck.de nicht an, es sei denn,
er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(3) Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich,
wenn Kurklinikcheck.de in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender
Bedingungen des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(4) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für
alle zukünftigen Geschäfte der Parteien.
(5) Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel")
werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen
verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche
Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains,
der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten
aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind,
gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit
.de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen,
die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste.
§ 2
Vertragsangebot, Vertragsabschluss, Vertragsgrundlagen
(1) Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch
Kurklinikcheck.de oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
(2) Sofern Kurklinikcheck.de ein individuelles Leistungsangebot abgegeben
hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden über sein
zur Zeit genutztes EDV-System, über vom Kunden beabsichtigte Hardwareerweiterungen
und/oder der fachlich funktionalen Aspekte. Der Kunde trägt das
Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung
seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde
verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich
niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Kurklinikcheck.de
wirksam.
§ 3a
Anzeigenschaltungen, Nutzung von Werbeflächen, Schaltung von Firmendarstellungen,
News u.ä.
(1) "Anzeigenauftrag" ist der entgeltpflichtige Vertrag über
die Veröffentlichung einer oder mehrerer Personalanzeigen, Firmenprofile
(Selbstdarstellungen einer Klinik, Firma etc.), News, Banner etc. auf
den Plattformen von Kurklinikcheck.de zum Zwecke der Verbreitung im
Internet. Grundlage eines Anzeigenauftrages sind alle innerhalb eines
Anzeigenjahres erscheinenden Veröffentlichungen. Mit Vertragsabschluß,
spätestens mit dem Erscheinen der ersten Veröffentlichung
tritt die Laufzeit eines Anzeigenvertrages in Kraft.
(2) Angebote von Kurklinikcheck.de sind in jedem Fall freibleibend.
Kurklinikcheck.de behält sich nach freiem Ermessen vor, Anzeigenaufträge
anzunehmen oder abzulehnen. Der Auftrag kommt ausschließlich durch
schriftliche Bestätigung des Werbeauftrages durch Kurklinikcheck.de,
durch Einstellen in die jeweiligen Internet-Plattformen (z.B. Kurklinikcheck.de)
oder durch sonstige Erbringung des Anzeigenauftrages zustande.
(3) Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Anlieferung geeigneter
elektronischer Vorlagen bis spätestens zum Anzeigenschluß.
Der Auftraggeber hat unverzüglich zu prüfen, ob der Anzeigenauftrag
fehlerfrei veröffentlicht wurde. Eventuelle Mängel sind unverzüglich
nach Kenntnisnahme zu rügen. Der Auftraggeber hat in diesem Falle
Anspruch auf Ersatz in Form von unberechneten Korrekturen. Eine weitergehende
Haftung wird ausgeschlossen.
(4) Kurklinikcheck.de behält sich das Recht vor, Anzeigenaufträge
abzulehnen oder anzunehmen. Kurklinikcheck.de behält sich auch
die Annahme einzelner Anzeigenunterlagen (Grafik, Anzeigentext etc.)
vor. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Anzeigenunterlagen strafbare
oder rechtswidrige Inhalte enthalten, die das Ansehen von Kurklinikcheck.de
schädigen können oder auf solche verweisen. Die Ablehnung
wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
(5) Die Beachtung des Wettbewerbsrechts sowie nationaler- und internationaler
Urheber- und sonstiger Schutzrechte bei der Gestaltung der Werbeinhalte
und der unter der Link-Adresse zu findenden Inhalte fällt in die
alleinige Verantwortlichkeit des Auftraggebers. Erhält Kurklinikcheck.de
erst nach der Auftragsbestätigung oder teilwe-ser Auftragsausführung
Kenntnis über die vorbezeichneten Umstände, ist Kurklinikcheck.de
berechtigt, das Auftragsverhältnis fristlos zu kündigen. Der
Auftraggeber stellt Kurklinikcheck.de in allen diesen Fällen von
eigenen Schäden und Ansprüchen Dritter frei.
(6) Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Plätzen oder
zu bestimmten Terminen wird keine Gewähr übernommen. Enthalten
Anzeigenaufträge trotzdem Platzvorschriften, so gilt der Anzeigenauftrag
an sich unter allen Umständen als verbindlich erteilt, auch wenn
den Platzvorschriften nicht entsprochen werden kann. Der Ausschluss
von Mitbewerbern auf der Internet-Plattformen von Kurklinikcheck.de
gilt als nicht vereinbart.
(7) Eine Anzeige, die nicht als solche erkennbar ist, kann von Kurklinikcheck.de
mit dem Wort "Anzeige" gekennzeichnet werden.
(8) Die Kosten für die Herstellung von Grafiken sowie Anzeigentexten
sind in den Anzeigenpreisen nicht enthalten, es sei denn, dies wurde
ausdrücklich im Angebot vereinbart.
(9) Eine Stornierung von fest erteilten Aufträgen ist möglich.
Sie muß schriftlich bei Kurklinikcheck.de eingehen. Bei einer
Stornierung mindestens 4 Wochen vor Schaltungsbeginn entstehen dem Auftraggeber
keine Kosten. Spätere Stornierungen vor Schaltungsbeginn der Anzeige
werden pauschal mit einer Bearbeitungsgebühr von 25% des Netto-Auftragswerts
berechnet. Storniert der Auftraggeber während der laufenden Insertion,
berechnet Kurklinikcheck.de eine Stornierungsgebühr von 50% des
noch nicht abgegoltenen Auftragswertes. Daneben wird der bis zum Zeitpunkt
der Stornierung abgegoltene Auftragswert mit dem angeglichenen Rabattsatz
in Rechnung gestellt. Der Nachweis, daß kein oder ein geringerer
Schaden entstanden sei, bleibt dem Auftraggeber unbenommen.
(10) Eine Zugriffsgarantie wird nicht gegeben. Ein Anspruch auf Zugriffsauswertung
besteht nicht.
(11) Bei Änderungen der Preisliste gelten die neuen Bedingungen
auch für die laufenden Aufträge, und zwar bei Preissenkungen
sofort, bei Preiserhöhung soweit der Auftraggeber nicht binnen
einer Frist von 4 Wochen widerspricht.
(12) Durch höhere Gewalt, Streik, Rechtsstreitigkeiten, Aussperrung
oder Betriebsstörungen begründete zeitweilige Unterbrechung
der Anzeigenveröffentlichung entbinden nicht vom Vertrag. In solchen
Fällen verlängert sich die vereinbarte Abnahmezeit entsprechend.
Ansprüche auf Schadensersatz bleiben ausgeschlossen, sofern Kurklinikcheck.de
kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zur Last
gelegt werden kann.
(13) Wird ein Auftrag ganz oder teilweise aus Gründen nicht erfüllt,
die Kurklinikcheck.de nicht zu vertreten hat, so ist der Auftraggeber
gleichwohl verpflichtet, den vollen Anzeigenpreis zu bezahlen.
(14) Die Abtretung oder der Weiterverkauf von Ansprüchen aus dem
Anzeigenvertrag durch den Auftraggeber ist nicht zulässig.
(15) Bei teilweiser Nichterfüllung eines Rahmenauftrages durch
den Auftraggeber muss dieser Kurklinikcheck.de den Differenzbetrag zwischen
dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden
Nachlass zurückerstatten.
(16) Kurklinikcheck.de behält sich das Recht vor, Anzeigenkollektive
abzulehnen. Dieses Recht besteht auch für den Fall, dass Kurklinikcheck.de
erst nach der Auftragsbestätigung Kenntnis von dem Kollektiv erhält.
Für die Anwendung eines Konzernrabatts auf Tochtergesellschaften
ist der schriftliche Nachweis einer mindestens 50%igen Kapitalbeteiligung
erforderlich.
(17) Die angegebenen Preise sind Fixpreise. Die Rechnungsbeträge
sind im voraus zu leisten. Skonto wird nicht gewährt.
(18) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in gesetzlich
zulässiger Höhe erhoben. Die Geltendmachung eines höheren
Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Kurklinikcheck.de kann bei Zahlungsverzug
die weitere Ausführung des laufenden Anzeigenauftrages bis zur
Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Anzeigen Vorauszahlung
verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit
des Auftraggebers ist die Kurklinikcheck.de berechtigt, auch während
der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen
ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel
von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender
Rechnungsbeträge abhängig zu machen oder den Auftrag fristlos
zu kündigen.
§ 3b
Links auf Seiten Dritter
Die Internet-Angebote von Kurklinikcheck.de enthalten Links zu Webseiten,
die von Dritten betrieben werden. Die Bereitstellung von Links zu externen
Web-Angeboten stellt keine Billigung des Materials auf solchen Websites
dar und impliziert keine Verbindung mit deren Betreibern. Auf die Inhalte
und Gestaltung der Web-Seiten, die über diese Links aufgesucht
werden können, hat Kurklinikcheck.de keinen Einfluss und übernimmt
daher auch keine Haftung. Insbesondere distanziert Kurklinikcheck.de
sich von jeglichen Empfehlungen oder Ratschlägen, die man über
diese Seiten zu Erkrankungen oder zur Lebensführung allgemein erhalten
kann. Kurklinikcheck.de weist ausdrücklich darauf hin, dass diese
auch mit Risiken und Nebenwirkungen verbunden sein könnten und
empfiehlt dringend, sie zunächst mit dem Hausarzt zu besprechen.
Hiermit distanziert sich Kurklinikcheck.de ausdrücklich von gelinkten
Fremdangeboten und schließt jegliche Gewähr/Haftung, die
sich aus der Bereitstellung eines Links ergeben sollte, aus.
§ 3c
Technischer Betrieb
Eine ununterbrochene Erreichbarkeit sowie die stetige Störungsfreiheit
der Internet-Plattformen kann aus technischen Gründen nicht zugesichert
werden. Für Störungen infolge von Serverausfällen, Leitungsproblemen
oder Datenbankfehlern kann keine Haftung übernommen werden. Der
Nutzer ist sich darüber im klaren und stellt den Betreiber von
jeglichen Haftungs- oder Ersatzansprüchen frei.
§ 3d
Datenbank-Aktivitäten
Nutzer von den von Kurklinikcheck.de angebotenen Dienstleistungen können
ihre Daten in den entsprechenden Datenbanken von Kurklinikcheck.de eintragen.
Die eingestellten Daten werden redaktionell überprüft. Ein
Anrecht auf Aufnahme besteht nicht. Kurklinikcheck.de behält sich
vor, eingetragene Datensätze ohne Angabe von Gründen abzulehnen,
wenn diese inhaltlich-qualitativen Mindeststandards nicht genügen,
pornographische, sittenwidrige, extremistische bzw. verleumderische
Inhalte aufweisen oder die Aufnahmekriterien nicht erfüllen. Sofern
ein Nutzer seine Daten in die jeweilige Datenbank einstellt, sichert
er ausdrücklich zu, daß alle übermittelten Daten korrekt
sind und Rechte Dritter nicht verletzen. Die Datenbank-Einträge
fallen gänzlich in den Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzers.
Er stellt Kurklinikcheck.de von allen Ansprüchen Dritter frei,
die diese aufgrund der übermittelten Inhalte gegen Kurklinikcheck.de
wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen. Dem Nutzer steht
es frei, seine Daten jederzeit wieder aus der Datenbank zu entfernen
bzw. entfernen zu lassen.
§ 3e
Sonstiges
Der Betreiber kann seine Dienste ohne Angabe von Gründen einstellen,
ohne daß hieraus irgendwelche Ansprüche gegen ihn hergeleitet
werden können. Eine eventuelle Vergütungspflicht der Kunden
entfällt dann. Bereits gezahlte Gebühren werden anteilig zurückerstattet.
§ 4
Vertragsbeendigung
(1) Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der
Kunde und Kurklinikcheck.de das Vertragsverhältnis ohne Angabe
von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen.
(2) Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem
Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der
Vertrag nach Ablauf um unbestimmte Zeit. Eine Kündigung ist nach
Ablauf unter Berücksichtigung der in § 8 Abs. 1 geregelten
Frist möglich.
(3) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung
aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Kurklinikcheck.de
insbesondere vor, wenn
der Kunde bei Verträgen mit bestimmter Laufzeit mit der Zahlung
der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten
in Verzug gerät
der Kunde bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden
sind, mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage
in Verzug gerät
der Kunde schuldhaft gegen eine der in § 6, 13, 14 (Pflichten des
Kunden) geregelten Pflichten verstößt oder
der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist die Internetseite
nicht so umgestaltet, dass sie den in § 14 Abs. 5 geregelten Anforderungen
genügt.
(4) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 5
Preise und Zahlung
(1) Kurklinikcheck.de ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen.
Die Änderung wird sechs Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung
beim Kunden wirksam. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht
betroffen ist, bestimmt Kurklinikcheck.de die Entgelte durch die jeweils
aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet
Kurklinikcheck.de Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich
und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu
sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
(2) Kurklinikcheck.de stellt seine Leistungen jährlich in Rechnung.
Die Beträge müssen im voraus auf das Konto von Kurklinikcheck.de
überwiesen werden.
(3) Gegen Forderungen von Kurklinikcheck.de kann der Kunde nur mit unwidersprochenen
oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes
gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie
der Einrede gemäß § 639 Abs. 1 BGB oder § 478 Abs.
1 BGB.
§ 6
Haftung und Haftungsausschluß
(1) Für Schäden haftet Kurklinikcheck.de nur dann, wenn die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Kurklinikcheck.de
oder eines seiner Erfüllungsgehilfen beruht.
(2) Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich,
so ist die Haftung von Kurklinikcheck.de auf den vorhersehbaren Schaden
begrenzt.
(3) Soweit die Haftung von Kurklinikcheck.de ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Kurklinikcheck.de.
(4) Die von Kurklinikcheck.de angebotenen Informationen und Dienste
können Ungenauigkeiten oder Fehler aufweisen. Aus der Veröffentlichung
kann nicht geschlossen we-den, daß die verwendeten Bezeichnungen
frei von gewerblichen Schutzrechten sind. Der Betreiber macht keinerlei
Zusicherungen hinsichtlich Verläßlichkeit, Korrektheit, Qualität
und Genauigkeit der angebotenen Inhalte und abrufbaren Daten. Sie werden
ohne Gewährleistung jeglicher Art zur Verfügung gestellt.
Der Betreiber schließt hiermit jegliche Gewährleistungen
hinsichtlich der gelieferten Informationen, Produkte und Dienste aus,
einschließlich aller Gewährleistungen hinsichtlich Eignung
für einen bestimmten Zweck, Eigentum und Nichtverletzung von Rechten
Dritter. Sofern keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung
von Vertragspflichten oder geltendem Recht vorliegt, ist der Betreiber
nicht haftbar für irgendwelche direkten, indirekten, strafrechtlichen,
zufälligen oder Folgeschäden oder andere Schäden einschließlich
entgangenem Gewinn.
(5) Kurklinikcheck.de übernimmt keine Verantwortung für die
Inhalte der durch Nutzer verfassten Beiträge. Jeder Nutzer ist
selbst dafür verantwortlich, dass seine Beiträge nicht gegen
Gesetze oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Dies gilt sowohl
für den direkt sichtbaren Teil des Beitrages wie auch für
im Beitrag enthaltene Links. Auf die Inhalte und Gestaltung der Web-Seiten,
die über diese Links aufgesucht werden können, hat Kurklinikcheck.de
keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Haftung. Insbesondere
distanziert Kurklinikcheck.de sich von jeglichen Empfehlungen oder Ratschlägen,
die man über seine Webseiten zu Erkrankungen oder zur Lebensführung
allgemein erhalten könnte. Kurklinikcheck.de weist ausdrücklich
darauf hin, dass diese auch mit Risiken und Nebenwirkungen verbunden
sein könnten und empfiehlt dringend, sie zunächst mit dem
Hausarzt zu besprechen.
(6) Kurklinikcheck.de untersagt hiermit ausdrücklich das Verfassen
von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden und gegen
die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ebenfalls ausdrücklich
untersagt ist die Verbreitung von Raubkopien. Sollte Kurklinikcheck.de
Beiträge solcher Art auffallen, werden diese ohne Rückmeldung
an den Verfasser entfernt oder korrigiert. Kurklinikcheck.de behält
sich vor, einzelnen Nutzern zeitweise oder ganz die Schreibberechtigung
zu entziehen. Kurklinikcheck.de ist nicht verantwortlich für den
Inhalt der Beiträge. Kurklinikcheck.de gewährleistet nicht
die Identität der Verfasser, die Genauigkeit, die Vollständigkeit
oder die Verwendungsfähigkeit irgendwelcher Informationen. Die
Beiträge drücken die Meinungen der Autoren/Nutzer aus, die
nicht notwendigerweise mit den Ansichten von Kurklinikcheck.de übereinstimmen.
Die auf unseren Plattformen erhaltenen Kennwörter dürfen nicht
an andere weitergeben werden. Das Kennwort eines anderen, gleich wie
man es erhalten hat darf nicht auf unseren Plattformen genutzt werden.
Es ist verboten, die Plattformen von Kurklinikcheck.de und die hier
zugänglichen Daten zum Zwecke von Werbung, Spam, Kettenbriefen
und ähnlichem zu benutzen.
§ 7
Rechte Dritter
Sollte ein Dritter die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder
Urheberrechts durch Kurklinikcheck.de geltend machen, ist der Kunde
verpflichtet, Kurklinikcheck.de unverzüglich schriftlich hierüber
zu benachrichtigen.
§ 8
Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und
vollständig sind. Er verpflichtet sich, Kurklinikcheck.de jeweils
unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu
unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Kurklinikcheck.de binnen
15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.
Dieses betrifft insbesondere
Name und postalische Anschrift des Kunden
Name, postalische Anschrift, Email-Adresse sowie Telefon- und Telefaxnummer
des technischen Ansprechpartners.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis
des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten,
zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails
mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
§ 9
Datenschutz
(1) Kurklinikcheck.de weist gemäß § 33 BDSG darauf hin,
dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung
gespeichert werden.
(2) Kurklinikcheck.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin,
dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen,
wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend
gewährleistet werden kann. Der Kunde ist darüber informiert,
dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und
u.U. auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht
jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer im Internet sind u.U.
technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und
den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der
von ihm ins Internet übermittelten, auf Web-Servern gespeicherten
Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
(3) Die bei der Nutzung der Datenbank-Dienstleistungen von Kurklinikcheck.de
gespeicherten persönlichen Daten werden durch Kurklinikcheck.de
nur mit ausdrücklichen Genehmigung an jeweils spezifizierte Dritte
(z.B. Kur- und Rehazentren) weitergegeben. Der Nutzer der Datenbank
erhält VOR Abspeichern seines Datensatzes entsprechende Hinweise;
VOR Abspeichern jedes persönlichen Datensatzes muß er explizit
dieser Weitergabe zustimmen. Außerdem kann jeder Nutzer seinen
Datensatz jederzeit wieder aus der Datenbanken entfernen lassen.
§ 10
Schlussbestimmungen
(1) Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder
gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch
die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn
der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts,
öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne
Gerichtsstand ist, Aue-Schwarzenberg. Kurklinikcheck.de ist darüber
hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu
verklagen. Für die von Kurklinikcheck.de auf der Grundlage dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge
und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Bestimmungen im einheitlichen UN-Kaufrecht über
den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
(2) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle
jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende
oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien
zu Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten,
wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes
gilt für Unvollständigkeit.
